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#krisedeskonservatismus

4 posts4 participants0 posts today
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dadamsda

Gewaltexzesse von Rechtsextremen wecken Erinnerungen an die #Baseballschägerjahre

"Das sind nur einige der Horrormeldungen aus den vergangenen vier Wochen. Begleitet werden sie von einer rassistischen Debatte, die ebenfalls stark an die frühen 90er Jahre erinnert: CDU und SPD hetzen gegen Geflüchtete, machen Mi­gran­t*in­nen zum Sündenbock für alle sozialen Probleme und legen die Axt an das Asylrecht"

taz.de/Rechte-Gewalt/!6075645/

Ein Banner mit der Aufschrift "Nie wieder Krieg & Faschismus" ist an der Fassade einer S-Bahnstation angebracht.
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Rechte Gewalt: Poesie des AntifaschismusDie jüngsten Gewaltexzesse von Rechtsextremen wecken Erinnerungen an die brutalen Baseballschägerjahre. Doch Geschichte muss sich nicht wiederholen.
#RechteGewalt#Rechtsextremismus#KrisedesKonservatismus
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dadamsda

"Es ist viel gefährlicher, wenn die Union AfD-Politik macht, als wenn die AfD in der Opposition selbst ihre Politik macht. Gegenüber den Forderungen der AfD gibt es immer noch viele Vorbehalte. Eine #Brandmauer gegenüber CDU und SPD gibt es hingegen nicht. Am Sondierungspapier lässt sich sehen: Es gibt nur noch eine formelle und keine inhaltliche Brandmauer mehr"

taz.de/Autor-ueber-AfD-Tendenz

Protestaktion auf der Straße - die Protestierenden halten Schilder hoch "wir sind die Brandmauer" und "Merz ist doof"
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Autor über AfD-Tendenzen der CDU: „Das ist einfach nur saugefährlich“Der Journalist Arne Semsrott hatte in einem Buch durchgespielt, was passiert, wenn die AfD regiert. Nun kommt die Union seinen Prognosen zuvor.
#CDU#CSU#SPD
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dadamsda

Welle rechter Gewalt

"Diese Entwicklung werde durch den gesellschaftlichen #Rechtsruck noch bestärkt. Die Geflüchteten in der Unterkunft seien daher sehr verängstigt und befürchteten weitere Angriffe. Wichtig sei, dass der Rechtsstaat nun klare Grenzen setzt. „Jetzt ist der Moment zu zeigen, dass bestimmte Linien nicht überschritten werden dürfen“"

taz.de/Welle-rechter-Gewalt/!6

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Welle rechter Gewalt: Neonazis im AufwindAm Wochenende gab es in Berlin und Brandenburg mehrere rechtsradikale Vorfälle. Die Beratungsstelle Opferperspektive warnt vor einer neuen, jungen Neonazi-Szene.
#RechteGewalt#Neorechts#KrisedesKonservatismus
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dadamsda

#Brandmauer #Holocaust

Kürzlich hat der Holocaust-Überlebende Albrecht Weinberg sein #Bundesverdienstkreuz zurückgegeben

Aus Protest gegen #CDU und #CSU wegen der Abstimmungen zur #Migrationspolitik im Bundestag Ende Januar

Heute feiert er seinen 100. Geburtstag

ndr.de/nachrichten/niedersachs

ndr.de/nachrichten/niedersachs

www.ndr.deAlbrecht Weinberg wird 100: Hier sind Festakte zu Ehren des Holocaust-Überlebenden geplantAlbrecht Weinberg hat in der NS-Zeit mehrere Konzentrationslager überlebt. Heute wird er 100 Jahre alt. Zu diesem Anlass sind in Leer, Oldenburg und Rhauderfehn Festakte geplant.
#Antisemitismus#Rechtsextremismus#Protest
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dadamsda

#Demokratie und #KrisedesKonservatismus

Mehr als 1700 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler kritisieren #CDU und #CSU

»...kannten wir bisher von rechtsextremen Akteuren wie der AfD.« Diese würden verzerrte Darstellungen von »Neutralität« nutzen, um die wehrhafte Demokratie zu delegitimieren und neben zivilgesellschaftlichen Akteuren auch Lehrerinnen und Lehrer sowie Mitarbeitende von Behörden einzuschüchtern."

spiegel.de/politik/deutschland

DER SPIEGEL · Wegen Kleiner Anfrage zu Demokratieprojekten: Mehr als 1700 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler kritisieren CDU und CSUBy Ann-Katrin Müller
#Präfaschismus#Einschüchterung#Zivilgesellschaft
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dadamsda

"Im neuen Elite-Panel der FAZ, einer Umfrage unter den 500 wichtigsten „Entscheidern“ im Land, verbinden 64 Prozent der Befragten „Chancen“ mit der neuen Präsidentschaft von Trump. Das ist entweder schiere Dummheit oder vorauseilender Opportunismus, was sich allerdings nicht ausschließen muss."

taz.de/Trumps-neue-Weltordnung

Eine große schwarze Kugel wird von vielen Menschen einen Berg hinauf geschoben, Illustration
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Trumps neue Weltordnung: All hands on deck!Eine neue Oligarchie teilt die Welt unter sich auf und bedroht die Demokratie, während Deutschland um Migration diskutiert. Zeit für eine Neuordnung der Prioritäten.
#KrisedesKonservatismus#Trump#Demokratie
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dadamsda

What the hell!

Die neue Bundesregierung sollte laut #CSU mit Notverordnungen in großem Stil bürokratische Regeln aussetzen, um die Wirtschaft zu beleben...

"Das Schlimme an der CSU ist, dass sie vom Auftreten Trumps nicht angewidert ist wie alle normalen Menschen, sondern sich inspirieren lässt"

br.de/nachrichten/bayern/buero

Der CSU-Politiker Walter Nussel
BR24 · Bürokratie per Notverordnung aussetzen? Debatte über CSU-Vorstoß"Weg vom Klein-Klein": Die neue Bundesregierung sollte laut dem CSU-Politiker Nussel mit Notverordnungen in großem Stil bürokratische Regeln aussetzen, um die Wirtschaft zu beleben. Die Grünen fühlen sich an Trump erinnert, die SPD ist alarmiert.
#Neorechts#KrisedesKonservatismus#Bedrohung
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dadamsda

Lübcke-Witwe kritisiert Merz nach Wahlkampfauftritt scharf

"Irmgard Braun-Lübcke verweist laut der Zeitung nun darauf, dass es entgegen dieser Darstellung "nach der Ermordung meines Mannes ein starkes gesellschaftlich breites Bekenntnis zu unserer Demokratie und ihren Werten gab". Tausende Menschen seien auf die Straße gegangen. Zu ihnen gehörten linke, liberale..."

n-tv.de/politik/Luebcke-Witwe-

n-tv NACHRICHTEN · "Hat mich sehr befremdet": Lübcke-Witwe kritisiert Merz nach Wahlkampfauftritt scharfBy n-tv NACHRICHTEN
#CDU#Merz#Rechtsterrorismus
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dadamsda

„Angriff auf Zivilgesellschaft“:

Kleine Anfrage - Unionsfraktion stellt über 500 Fragen zu politischen Verbindungen von NGOs

"Darin werden mehr als 500 Fragen zu Organisationen wie „Omas gegen Rechts“, Greenpeace, Foodwatch, Deutsche Umwelthilfe, die gegen Rechtsextremismus engagierte Amadeu Antonio Stiftung oder das Recherche-Netzwerk Correctiv gestellt."

deutschlandfunk.de/unionsfrakt

Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei einer Demonstration. Sie halten Schilder und Transparente mit "Omas gegen Rechts".
Die NachrichtenKleine Anfrage - Unionsfraktion stellt über 500 Fragen zu politischen Verbindungen von NGOs - Linke spricht von "Angriff auf Zivilgesellschaft"Die Unionsfraktion im Bundestag hat eine Kleine Anfrage zur politischen Neutralität von Nichtregierungsorganisationen gestartet.
#Präfaschismus#Neorechts#CDU
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dadamsda

Nein! Doch! Oh!

Sieger des rassistischen Wahlkampfes:
Rechte Parolen wirken – für die AfD

"Darum jetzt noch ein letztes Mal, bis zum Erbrechen und als Merksatz: Wer Rechtsextreme mit Übernahme ihrer rechten Parolen bekämpfen will, stärkt am Ende nur das Original."

taz.de/Sieger-des-rassistische

Tino Chrupalla und Alice Weidel bei einer Pressekonferenz.
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Sieger des rassistischen Wahlkampfes: Rechte Parolen wirken – für die AfDDie AfD hat sich bei der Bundestagswahl verdoppelt. Dass die anderen Parteien an sie verloren haben, liegt auch am Migrationswahlkampf.
#Rassismus#Rechtsextremismus#KrisedesKonservatismus
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dadamsda

#Brandmauer #Neorechts

"Einen Tag vor der #Bundestagswahl sind Tausende Menschen für demokratischen Zusammenhalt und gegen einen möglichen #Rechtsruck auf die Straße gegangen. In Hamburg etwa zählte die Polizei in der Spitze insgesamt 40.000 Teilnehmer. Die Demonstranten hielten Plakate wie "Hass ist keine Alternative!" und "Keine Toleranz für Intoleranz" in die Höhe und riefen "Alle zusammen gegen den #Faschismus""

br.de/nachrichten/bayern/tause

Viele Menschen sind einen Tag vor der Bundestagswahl für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen.
BR24 · Tausende demonstrieren gegen Rechtsruck - auch in BayernBy BR24 Redaktion
#Präfaschismus#CDU#KrisedesKonservatismus
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dadamsda

Wie die #Normalisierung der extremen Rechten zur Normalität wird

"Doch obwohl der Antrag nichts Konkretes bewirkte, wurde die "Brandmauer" der demokratischen Parteien gegen die extreme Rechte durchbrochen. Deutschland kann nun nicht mehr behaupten, eine der letzten großen europäischen Demokratien zu sein, wo die extreme Rechte nicht "normalisiert" wurde"

derstandard.at/story/300000025

DER STANDARD · Wie die Normalisierung der extremen Rechten zur Normalität wirdWählerinnen und Wähler orientieren sich an Eliten. Übernehmen Politikerinnen und Politiker rechtsextreme Standpunkte, dann normalisieren sie diese. Solche Normbrüche sind kaum rückgängig zu machen
#CDU#Merz#Neorechts
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dadamsda

#Brandmauer #Neorechts

Heute große Demo in #Berlin

Als Musiker angekündigt sind unter anderem Herbert Grönemeyer, Revolverheld, Soho Bani, Mina Richman und Bela B

14.00 Uhr auf dem Bebelplatz an der Straße Unter den Linden

Angemeldet bei der Polizei sind 30.000 Teilnehmer

n-tv.de/regionales/berlin-und-

n-tv NACHRICHTEN · Berlin & Brandenburg: Demonstration gegen Rechtsextremismus - mit GrönemeyerBy n-tv NACHRICHTEN
#KrisedesKonservatismus#Rechtsruck#Rechtsextremismus
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dadamsda

Nach ähnlichen #Drohungen gegen die Kirche droht Union nun gemeinnützigen Vereinen mit Geldentzug

Man nähert sich dem "Trump way"...

"...wer etwa durch Demonstrationen "Stimmung mache", riskiere seinen finanziellen Sonderstatus. "Ein solches Agieren ist ganz sicher nicht mehr gemeinnützig und auch nicht förderungswürdig durch Steuermittel der Allgemeinheit", kritisierte der CDU-Politiker"

#CDU#CSU#Faschismus
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