@attac
Spannend wird nur wenn Merz Bundesregierung ist. Was schreibt die Bundesregierung dann?
Wenn Regierung und Opposition so ideolisch gegensätzlich drehen, empfinde ich das immer als schwierig, wenn eines oder beides von diesem Leitlinien-Grundgesetz-Ideal abweicht.
#Belltowernews @BelltowerNews
Koalitionsverhandlungen: „Die #AfD ist eine organisierte #Gefahr für die Demokratie“
Die #Koalitionsverhandlungen 2025 sind der Moment, um Weichen zu stellen – nicht für Symbolpolitik, sondern für den tatsächlichen Schutz der #Demokratie. Der #Koalitionsvertrag muss eine Erzählung für gesellschaftlichen #Zusammenhalt sein – fordert Timo #Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung. @amadeuantonio
https://www.belltower.news/koalitionsverhandlungen-die-afd-ist-eine-organisierte-gefahr-fuer-die-demokratie-159151/
#Justiz #Anwaltschaft #USA #Trump #Rechtsstaat #Broligarchie #Demokratie
Immerhin: 1 Richter hat nun versucht, Trumps Angriff auf die freie Anwaltschaft zu stoppen:
@tazgetroete hmm.. Ein wenig Ketzerei: die sozialen Sicherungssysteme wurden von der #monarchie eingeführt. Die #demokratie ist fleißig dabei diese auszuhöhlen bzw. wieder abzuschaffen und das mit exakt der Argumentation, die deren Einführung für die Erhaltung eines menschenwürdigen Lebens erforderlich gemacht haben....
@hamelnerbote In der VHS Hannover ist derzeit eine sehr sehenswerte Demokratieausstellung über Helmut Schmidt zu sehen. Besuchsempfehlung!
#helmutschmidt #hannover #demokratie
https://www.vhs-hannover.de/vhs-programm/ausstellungen-vortraege-veranstaltungen/ausstellungen/challenging-democracy
@gruener_skatbruder War doch schon lange vor den Wahlen bekannt, dass Merz alle mundtot macht, die nicht auf seiner Linie sind (zB Daniel Guenther).
Die #nocdu Mitglieder sind aber auch ein wenig selbst schuld, wenn sie sich alles gefallen lassen.
Schon lange haette es Massenaustritte aus der Partei geben muessen, wenn man ernsthaft #demokratie und #klimaschutz etc. wollte.
Also weiter
#demosgegenrechts
Rothmunds Analyse zeigt: #Rechtsradikalismus ist keine bloße Randerscheinung, sondern Folge gesellschaftlicher Dynamiken, die jeden betreffen können. #Prävention beginnt mit #politischerbildung , #Aufklärung und sozialer #Integration. Um #Radikalisierung nachhaltig entgegenzutreten, müssen wir Ursachen verstehen, nicht nur Symptome bekämpfen. #Demokratie braucht Wachsamkeit
#bookstodon #leseliste25 .
Am 17. März 1992 sprach sich die Mehrheit der weißen Bevölkerung Südafrikas in einem Referendum für die Fortsetzung der Reformpolitik und für eine Abkehr von der Apartheid aus. Es wurde der Grundstein für Vielfalt, Menschlichkeit gelegt, wofür heute noch gekämpft wird.
Gemeinsam stehen wir stark für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus! 
Seid dabei bei unserer Demonstration am 17. März 2025 um 18:30 Uhr auf dem Platz der Friedlichen Revolution (vor C&A) in Görlitz. Zeigen wir gemeinsam, dass Vielfalt und Toleranz die Werte sind, die unsere Gesellschaft stärken. 
https://linktr.ee/EB_GR
#Demokratie #GörlitzDemo #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #OstenGegenRechts #Görlitz #TDGR
Politik braucht Vertrauen. Das ist die Grundlage der Demokratie. Die Union sagt das Eine und tut das Andere – das schadet nicht nur ihr, sondern der Demokratie selbst. Politik muss in die Zukunft investieren: mit klaren Taten und den notwendigen finanziellen Mitteln.
Die am gestrigen Mittwoch bekannt gewordene Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Union zu Nichtregierungsorganisationen (NGOs) legt deren populistischen Charakter offen. Die Antworten der Bundesregierung machen erneut deutlich, wie perfide die Anfrage der Union ist. Es ging ihr erkennbar nie um Antworten, sondern allein darum, bürgerschaftliches Engagement gegen rechts zu diffamieren. Das ist brandgefährlich für die #Demokratie!
https://www.attac.de/startseite/teaser-detailansicht/news/union-anfrage-populismus
Petition auf #WeAct
zum Thema #Volksverhetzung
"#Hetze und #Hass dürfen in unseren #Parlamenten und #Ämtern keinen Platz haben. Deshalb fordern wir, dass im Fall von Volksverhetzung eine zusätzliche Regelung eingeführt wird: Gerichte sollen die Möglichkeit bekommen, denjenigen Personen das Recht auf Ausübung öffentlicher Ämter und die #Wählbarkeit für zwei bis fünf Jahre abzuerkennen, die zu einer #Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten verurteilt wurden. So schützen wir unsere demokratischen Werte und stärken die wehrhafte #Demokratie."
@tagesschau Kein #Weltkrieg ohne #Deutschland - darauf ist Verlass auch in einer #Demokratie und der #Bundeswehr , hoffentlich eben nicht!!! Deswegen auf zum #Ostermarsch25 - der parlamentarisch-militärische Komplex funktioniert auch, wenn die #Grünen in der Opposition sind!
Sehr gutes Interview von @netzpolitik_feed, Leseempfehlung!
»Die CEOs der weltweit größten Tech-Konzerne haben sich hinter Donald Trump gestellt. Manche von ihnen beteiligen sich sogar aktiv an dessen zerstörerischer Politik, allen voran Elon Musk. Wir haben mit dem Tech-Journalisten Paris Marx über den vermeintlichen Sinneswandel des Silicon Valley gesprochen und welche Form des Widerstands es nun braucht.«
»[…] wenn wir in die Geschichte zurückblicken, dann sehen wir, dass die Technologiebranche und insbesondere der Computersektor schon immer konservativ verwurzelt waren.«
https://netzpolitik.org/2025/interview-mit-paris-marx-das-falsche-narrativ-vom-guten-silicon-valley/
Zwischen dem 4. und 7. September findet dieses Jahr zum zweiten Mal das #Filmfestival Unlimited Hope statt. Mit dem #FritzBauer & #RaphaelLemkin #Filmpreis wollen wir Kino- Fernseh- und #Filmproduktion|en in zwei Kategorien (#Kurzfilm und #Langfilm) und einem #Sonderpreis auszeichnen die sich in besonderem Maße für #Demokratie, #Vielfalt und #Menschenrechte einsetzen.
Du bist selbst Filmemacher*in? Dann reiche deinen Film bis zum 31. Mai auf https://www.unlimited-hope.net/ ein.
@BSchilling @TwraSun #Trump ist nicht einfach "nur" ein Rüpel.
Er ist eine riesige Gefahr!!!! für #Demokratie, #Wissenschaft und #Klima. Und noch schlimmer: Es wird über SocMed verbreitet und es gibt weltweit Nachahmer*innen. In der #noCDU gibt es etliche, die Trump am liebsten immitieren würden.
Zu der Situation der Wissenschaften (USA mit Konsequenzen weltweit) gab's gestern eine sehenswerte Doku mit höchst besorgniserregenden Infos:
Unsere Forderungen an die neue #Bundesregierung sind hier in Gänze nachzulesen 
https://bundesverband-mobile-beratung.de/publikationen/bedrohtes-engagement-bedraengte-demokratie-was-die-neue-bundesregierung-anpacken-muss/ #Rechtsextremismus #Demokratie #Koalitionsverhandlungen 9/9
Union & SPD müssen Menschen, die sich für #Demokratie einsetzen, unterstützen und als Ressource anerkennen, statt sie als lästig oder als "Gefahr von links" zu markieren. Sie müssen Engagierten mehr Räume & Ressourcen für Austausch zur Verfügung stellen. 4/9
Union & SPD dürfen Sicherheit nicht allein militärisch denken, sondern auch im Sinne des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Um diesen kümmern sich Millionen Menschen jeden Tag: indem sie gegen #Rechtsextremismus & für #Demokratie aktiv sind. Die neue #Bundesregierung muss diese Menschen stärken! 2/9
Von Parteien, die Schwarz & Rot tragen, erwarte ich eine klare antifaschistische Haltung – ohne Wenn und Aber! Ein sofortiges #AfD-Verbot ist überfällig. Wer weiter zaudert, macht sich mitschuldig. Die Demokratie verteidigt sich nicht von allein! #NieWieder #Demokratie #Antifaschismus
schlackenfuchs 
